Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) abtweb.eu OG
Domains und Hosting
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abtweb.eu OG - Christian J. Weiss
(im weiteren abtweb genannt)
1. Allgemeines
1.1 Die nachstehenden
Allgemeinen Liefer- und Geschäftsbedingungen werden als Bestandteil unseres
Internetangebotes bzw. der folge dessen zu schließenden Verträge, als auch als
Bestandteil sämtlicher noch folgender Lieferverträge vereinbart.
1.2 Die Allgemeinen Lieferbedingungen gelten, sofern sie entsprechend
anwendbar sind, auch für im Zusammenhang mit der Lieferung erbrachte Beratungs-
und Planungsleistungen sowie für Auskünfte.
1.3 Entgegenstehenden
Bedingungen des Käufers wird ausdrücklich widersprochen, auch für den Fall, dass
die entgegenstehenden Bedingungen in einem Bestätigungsschreiben oder auf
sonstige Weise übermittelt werden. Enthalten diese Bedingungen keine
Bestimmungen, gilt das Gesetz.
1.4 Durch die
Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Bedingungen wird die Gültigkeit der
übrigen Bestimmungen nicht berührt.
1.5 Der Kunde
hat Änderungen seiner Anschrift abtweb.eu OG bekannt zu geben.
Schriftstücke gelten als dem Kunden zugegangen, wenn sie an seine zuletzt
bekannt gegebene Anschrift gesandt wurden.
1.6 Zusätzlich
zu den AGB sind unsere betrieblichen Richtlinien, welche auf unseren
Internetpräsenzen, vor allem auf www.abtweb.eu einzusehen sind, mit der Annahme
der AGB gültig. Betriebliche Richtlinien sind als Zusatz zu den AGB zu sehen und
deren Änderungen müssen nicht gesondert bekannt gegeben werden. Es obliegt dem
Kunden sich über die Betrieblichen Richtlinien von abtweb.eu OG zu
informieren.
1.7 Der primäre Weg der Kommunikation
erfolgt über Email, in Ausnahmefällen kann auch Telefonie oder Telefax verwendet
werden. Aufträge und Auftragsbestätigungen erfolgen jedoch immer in
schriftlicher Form, in der Regel per Email. Kosten für (Email) Support fallen
nur dann an, wenn sie über den normalen Supportbereich hinaus gehen und vom
Vertragspartner vorab zur Kenntnis genommen und bestätigt wurden. Nicht unter
den normalen Support fallen die Unterstützung zur Einrichtung von CGI Skripten,
PERL/PHP, Programmierung und ähnliches. Beschwerden über fehlerhafte Leistungen,
technischen Support und unklare Fragen senden Sie bitte an "office@abtweb.eu"
oder an unsere Postanschrift laut Kontakt-Seite.
2.
Angebot und Auftragsbestätigungen
2.1 Unsere
Angebote sind freibleibend; ein Vertragsschluss erfolgt durch eine
Auftragsbestätigung, spätestens jedoch durch Lieferung der Ware.
2.2 Abbildungen und Angaben in Katalogen, Prospekten,
Internet-Präsentationen und sonstigen Werbematerialien sind nur annähernd
maßgebend, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind.
Änderungen bleiben vorbehalten, sofern dadurch der Vertragsgegenstand keine für
den Kunden unzumutbare Änderung erfährt.
2.3 Kostenvoranschläge
bedürfen der Schriftform.
2.4 Der Kunde bestätigt
durch seine Bestellung die AGB von abtweb.eu OG gelesen und zur
Kenntnis genommen zu haben. abtweb.eu OG geht davon aus, dass der
Kunde bei der Bestellung das 18. Lebensjahr vollendet hat und somit als voll
geschäftsfähig gilt. Eine Prüfungspflicht für abtweb.eu OG besteht
nicht. Sollte der Kunde das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, so geht
die Haftung auf den Erziehungsberechtigten über.
3.
Preise
3.1 Sämtliche Preise sind
Nettopreise. Steuerbefreiung aufgrund Kleinunternehmerregelung.
3.2 Versandkosten (einschließlich etwaiger Versicherungskosten) ab
unserem Geschäftssitz werden gesondert berechnet, wenn nichts anderes vereinbart
wird.
3.3 Die gelieferte Ware bleibt bis zur
Vollständigen Bezahlung in unserem Eigentum.
4.
Zahlungsbedingungen
4.1 Alle Zahlungen
sind sofort nach Rechnungserhalt ohne Abzug am Ort unserer Niederlassung auf das
Ihnen genannte Konto zu leisten. Die Hereingabe von Wechseln bedarf in jedem
Fall einer vorherigen schriftlichen Vereinbarung über Art und Umfang der
Regulierung. Kosten für Wechsel gehen in jedem Fall zu Lasten des
Vertragspartners. Die Rechnungsstellung erfolgt ausschließlich per E-Mail. Diese
werden an die uns bekannte E-Mailadresse gesendet. Die Zusendung der Rechnung
per Post ist gegen Entgelt möglich. Das Entgelt ist den betrieblichen
Richtlinien zu entnehmen. Der Kunde erklärt sich ausdrücklich damit
einverstanden, dass ihm keine Rechnungen per Post/Fax/etc. zugesendet werden.
4.2 Für den Fall, dass der Kunde nach der Zahlungserinnerung mit der
Zahlung in Verzug gerät, ist abtweb.eu OG berechtigt, die
Internetpräsenz, Shop und alle Angebote die auf Webservern von abtweb.eu OG
laufen sofort zu deaktivieren. Die Kosten für eine Reaktivierung sind in
den betrieblichen Richtlinien geregelt. Insbesondere gilt für Domains, dass
diese bis zur vollständigen Bezahlung aus unseren DNS Servern gelöscht werden
und somit nicht mehr erreichbar sind. Für die Zeit der Löschung und den Zeitraum
der Wiedererreichbarkeit von Domains übernimmt abtweb.eu OG keine
Haftung für Schäden, Folgeschäden sowie entgangenem Gewinn.
4.3 Bei Zahlungsverzug werden bankmäßige Verzugszinsen in der Höhe von
13% p.A. berechnet. Die Geltendmachung eines weiteren Schadens bleibt
vorbehalten.
4.4 Die Aufrechnung mit bestrittenen
und nicht rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen ist ausgeschlossen. Die
Zurückbehaltung von Zahlungen durch den Kunden aufgrund von Gegenansprüchen aus
anderen Vertragsverhältnissen ist ausgeschlossen.
4.5 Zahlungen
werden immer auf die älteste offene Forderung angerechnet.
5. Abtretungsverbot
Die Rechte des Kunden aus den mit
abtweb.eu OG getätigten Geschäften sind nicht übertragbar.
6. Gewährleistung
6.1 Der Käufer ist
verpflichtet, gelieferte Waren bzw. erbrachte Dienstleistungen unverzüglich nach
Mängeln zu untersuchen. Mängelrügen bedürfen der Schriftform. Offene Mängel sind
innerhalb von acht Tagen nach Erhalt der Ware, verborgene Mängel unverzüglich
nach ihrer Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Unterlässt der Käufer die Rüge in
frist- und formgerechter Anzeige, gilt die Ware bzw. Dienstleistung als
abgenommen.
6.2 Die Gewährleistung erfolgt wenn
möglich durch Nachbesserung oder durch Ersatzlieferung; schlägt die
Gewährleistung auf diese Weise fehl, ist der Käufer zur Herabsetzung des
Kaufpreises bzw. zum Rücktritt berechtigt.
6.3 Jegliche
Gewährleistung im Falle unsachgemäßer Handhabung der gelieferten Ware ist
ausgeschlossen.
7. Haftung
7.1 Soweit diese Bedingungen nichts Abweichendes regeln, sind alle
Ansprüche des Käufers, insbesondere Schadenersatzansprüche jeglicher Art
ausgeschlossen, ausgenommen solcher Ersatzansprüche, die auf Vorsatz oder grober
Fahrlässigkeit unserer Mitarbeiter und/oder unserer Erfüllungsgehilfen beruhen.
7.2 Supportleistungen durch unsere Mitarbeiter bzw. Weisungen aus
Manuals erfolgen jeweils nach bestem Wissen, sind jedoch unverbindlich und
begründen kein vertragliches Rechtsverhältnis, auch keine Nebenpflichten aus dem
Kaufvertrag.
8. Kündigung, Laufzeiten
8.1 Die Laufzeit der Webhosting-Produkte beträgt ein Jahr und wird,
sofern nicht 1 Monat vor Jahresende gekündigt wird, stillschweigend um ein
weiteres Jahr verlängert.
8.2 Die Laufzeit von
Internet-Domains beträgt 1 Jahr und wird, sofern nicht 1 Monat vor Ablauf des
jeweiligen Registrierungszeitraumes gekündigt wird, stillschweigend um ein
weiteres Jahr verlängert. Domains können nach bereits erfolgter Registrierung
nicht sofort gekündigt werden. Es müssen die Laufzeiten der jeweiligen
Registrierungsstellen eingehalten werden. Angefallene Registrierungskosten
können in keinem Fall rückerstattet werden.
8.3 Alle
Kündigungen müssen schriftlich bei abtweb.eu OG erfolgen (Brief
oder eMail).
9. Technische Probleme,
Leistungsverzögerung
9.1 Im Fall von
technischen Problemen, besteht außer im Fall von Vorsatz und grober
Fahrlässigkeit kein Anspruch auf Haftung für Schäden und Folgeschäden sowie
entgangenem Gewinn.
10. Pflichten des Kunden, Haftung
des Kunden
10.1 Der Kunde darf mit Form,
Inhalt und verfolgtem Zweck seiner Internetpräsenz nicht gegen geltendes Recht
verstoßen. Der Kunde versichert, dass über abtweb.eu OG zur Verfügung
gestellte Dienste keine rassendiskriminierenden, gewaltverherrlichenden, sowie
links- bzw. rechtsradikalen Inhalte verbreitet werden, noch auf solche Inhalte
mit einem Link verwiesen wird. Widrigenfalls ist abtweb.eu OG
berechtigt, die Aufnahme der Internetseiten zu verweigern bzw. diese zu löschen.
abtweb.eu OG übernimmt keine Prüfungspflicht.
10.2 Das Versenden von Massen-eMails (SPAM) sowie Massen-Postings in
Newsgroups ist untersagt.
10.3 Der Kunde hat dafür
Sorge zu tragen, dass die ggf. von ihm online gestellten HTML-Formulare, PHP-,
Phyton-, Perlscripte, CGI- und Java-Programme etc. keine Sicherheitsrisiken für
die Server darstellen, sowie dass die Rechnerkapazitäten von abtweb.eu OG
nicht durch fehlerhafte Programmierung nicht übermässig belastet,
überlastet oder blockiert werden. In diesem Fall ist abtweb.eu OG zur
Deaktivierung der betroffenen Präsenz berechtigt. Bei gewünschtem Betrieb von
Bannertauschsystemen, Countersystemen, Besuchertauschsystemen oder anderen
serverseitigen Scripten / Programmen muss sich der Kunde vor Installation mit
abtweb.eu OG absprechen und eine schriftliche Genehmigung einholen.
10.4 Schadensersatzforderungen für Ausfälle die von Programmen oder
Scripten des Kunden verursacht werden, behalten wir uns vor.
11. Domain
11.1 abtweb.eu OG
übernimmt keine Garantie dafür, dass vom Kunden bestellte Domains tatsächlich
vergeben werden können (first come, first serve)
11.2 Der
Kunde verpflichtet sich, die offiziellen Vergaberichtlinien (lokale Präsenz in
z.B. Holland) sowie die AGB´s der jeweiligen Registrierungsstelle einzuhalten
und nicht gegen Rechte Dritter (Namens- und Markenrecht) zu verstoßen. Der Kunde
hat zu prüfen, ob der gewünschte Domainname kein eingetragenes Warenzeichen oder
Patent verletzt bzw. der Domainname nicht markenrechtlich geschützt ist. Für den
Fall, dass abtweb.eu OG von Dritten wegen der Verletzung solcher
Rechte in Anspruch genommen wird, verpflichtet sich der Kunde, abtweb.eu OG
schadlos zu halten. Ebenfalls behalten wir uns das Recht zur Sperrung der
betreffenden Domain vor.
12. Datenschutz
12.1 Der Kunde ist damit einverstanden, dass seine im Rahmen der
Geschäftsbeziehungen zugehenden personenbezogenen Daten zur Abwicklung des
Geschäftsverhältnisses EDV-mäßig gespeichert und automatisiert verarbeitet
werden. Er ist berechtigt, jederzeit die zu seiner Person oder zu seinem
Pseudonym gespeicherten Daten unentgeltlich beim Anbieter abzufragen.
12.2 Der Kunde stellt abtweb.eu OG von sämtlichen Ansprüchen
Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei.
12.3 Soweit
Daten auf abtweb.eu OG Webserver - gleich welcher Form - übermittelt
werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. abtweb.eu OG
Webserver werden regelmäßig gesichert. Für den Fall eines Datenverlustes ist der
Kunde verpflichtet, die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich zur
Verfügung zu stellen. abtweb.eu OG übernimmt in keinster Weise
Garantien für die Daten auf Webservern oder Backups. Regelmäßige Backups
obliegen der Sorgfaltspflicht des Kunden. Keine Form von Haftung und
Schadenersatz, die sich auf Verlust von Daten bezieht, wird von abtweb.eu OG
übernommen.
12.4 Der Kunde erhält zur
Pflege seines virtuellen Hosts/Servers eine Nutzerkennung und ein Passwort. Er
ist verpflichtet, dieses vertraulich zu behandeln und haftet für jeden
Missbrauch, der aus einer unberechtigten Verwendung des Passwortes resultiert.
Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, sein Passwort über ein
Online-Verwaltungstool zu ändern. Änderungen des Passwortes müssen abtweb.eu OG
unter Nennung des neuen Passwortes aus rechtlichen Gründen
unverzüglich schriftlich mitgeteilt werden.
12.5 Dem
Kunden ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg die Möglichkeit
besteht, übermittelte Daten abzuhören, dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf.
13. Gerichtsstand
Als Gerichtsstand gilt Zell am See als
vereinbart, wenn der Kunde Vollkaufmann, eine juristische Person des
öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
abtweb.eu OG wäre auch berechtigt, am Hauptsitz des Kunden zu klagen.
14. Sonstiges
Sollten einzelne Bestimmungen dieses
Vertrages unwirksam sein oder unwirksam werden, so wird hierdurch der übrige
Inhalt dieses Vertrages nicht berührt. Die Vertragspartner werden
partnerschaftlich zusammenwirken, um eine Regelung zu finden, die den
unwirksamen Bestimmungen möglichst nahe kommt.